Redebeitrag

Harry Scheuenstuhl

Fraktion
spd
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

antrag-6190

Zusammenfassung

Der Redner der SPD weist die Bezeichnung des Hohen Hauses als Zirkuszelt entschieden zurück und fordert eine Überprüfung dieser Äußerung, weil sie unangemessen sei. Zur steuerlichen Seite erklärt der Beitrag, alles Nötige dargelegt zu haben, und bedauert, falls nicht zugehört wurde. Die heute gestellten und besprochenen Anträge werden als Zumutung kritisiert, wofür Beifall bei der SPD und den GRÜNEN erfolgt. Nach Schluss der Aussprache empfiehlt der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen die Ablehnung des Antrags der AfD-Fraktion, der bei Gegenstimmen der CSU, FREIEN WÄHLER, SPD und GRÜNEN sowie ohne Enthaltungen abgelehnt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.