Redebeitrag

Christiane Feichtmeier

Fraktion
spd
Datum
2. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/54

gesetzentwurf-6139

Zusammenfassung

Die Rede begründet die Modernisierung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes, weil rund 320.000 Ehrenamtliche das Rückgrat der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr bilden und angesichts von demografischem Wandel, Technisierung und steigenden Belastungen verlässliche Rahmenbedingungen brauchen. Deshalb sollen die Altersgrenze an das Renteneintrittsalter angepasst, die Entschädigung von Ausbildern klargestellt und die Kostenersatzpflicht bei eCall-Fehlalarmen geregelt werden, damit die Einsatzbereitschaft besonders kleinerer Wehren gesichert bleibt. Kritisiert wird zugleich, dass bei Hilfsfristen, Feuerwehrvereinen und Nachwuchsgewinnung noch Handlungsbedarf besteht. Der Beitrag dankt den Einsatzkräften und stimmt dem Gesetzentwurf zu.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.