Redebeitrag

Anton Rittel

Fraktion
fw
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

antrag-5131

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den SPD-Antrag zur Finanzierung von Schulprogrammen, kritisiert jedoch die offene Finanzierung, weil die EU-Mittel gekürzt wurden und Bayern rund 150 Millionen Euro für alle Kindergärten und vorschulischen Einrichtungen aufbringen müsste. Der Redner verweist auf die bayerischen Investitionen von 12 Millionen Euro und die Reduzierung der Portionen von 34 auf 23. Kritisiert wird, dass Berlin die Mittel von 7,2 auf 5,2 Millionen Euro gesenkt hat, weshalb der Antrag umformuliert werden sollte, damit sich die Staatsregierung auf Bundesebene für eine Fortführung des Programms einsetzt, um soziale Gleichberechtigung für alle Kinder in Deutschland zu erreichen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.