Redebeitrag

Martin Stümpfig

Fraktion
gru
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

antrag-4893

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den AfD-Antrag zur Wiederinbetriebnahme von Atomkraftwerken als weltfremd, weil der Rückbau bundesgesetzlich vorgeschrieben ist und der Betreiber Isar 2 nicht verkaufen will. Zudem wird Ministerpräsident Söder vorgeworfen, mit unbelegten Expertenaussagen Wählertäuschung betrieben zu haben, da keine Expertinnen oder Experten benannt wurden. Deshalb fordert der Beitrag Transparenz über angebliche Fachleute und betont, dass die Atomkraft in Bayern keine Zukunft hat, indem auf falsche Fakten und Populismus hingewiesen wird. Kritisiert wird auch, dass solche Anträge nur durch falsche Fakten zustande kommen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.