Redebeitrag

Martin Stümpfig

Fraktion
gru
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

antrag-4893

Zusammenfassung

Der Redebeitrag greift die Debatte um die mögliche Wiederinbetriebnahme eines Kraftwerks auf. Zwar bestätigt der Redner die vom Vorredner genannten technischen und wirtschaftlichen Hinderungsgründe, doch kritisiert er die widersprüchlichen Aussagen von Ministerpräsident Söder, der noch im Februar 2025 eine zeitnahe Reaktivierung für möglich erklärt hatte, obwohl offizielle Stellungnahmen anders lauteten und Experten sowie der bayerische Umweltminister eine jederzeitige Inbetriebnahme in diesem und im nächsten Jahr für machbar hielten. Indem der Beitrag diese Diskrepanz zwischen politischen Zusagen und tatsächlichen Machbarkeiten herausstellt, wirft er die Frage auf, ob die Bevölkerung bewusst getäuscht wurde. Damit fordert die Rede eine ehrliche Aufklärung über die realen Möglichkeiten und stellt die Glaubwürdigkeit der politischen Versprechen infrage.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.