Redebeitrag

Franc Dierl

Fraktion
cdu
Datum
6. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

antrag-4896

Zusammenfassung

Der CSU-Abgeordnete kritisiert, dass politische Gegner mit Mutmaßungen und Unterstellungen arbeiten, anstatt solide Politik zu betreiben. Dadurch entstehe eine Meinung, die den Bürgern unglaubwürdig vermittelt werde. Der Beitrag begründet, dass Privateigentümer keine Auskunft über ihre Pläne mit ihrem Eigentum geben müssen, weil dies deren Privatsache sei. Dies wird mit einem alltäglichen Beispiel untermauert, wonach Nachbarn nicht einfach nach Renovierungsplänen gefragt werden sollten. Die Rede fordert somit, politische Debatten auf Fakten statt auf Vermutungen zu stützen, und verteidigt das Recht auf private Entscheidungsfreiheit, damit sachliche Politik möglich bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.