Redebeitrag

Ralf Stadler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/45
gesetzentwurf-4174
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert, dass für nahezu jeden Lebensbereich bereits gesetzliche Regelungen bestehen, und stellt dies als Ausgangspunkt für die Bewertung des vorliegenden Gesetzentwurfs dar. Stadler betont, dass die vorhandene Regelungsdichte eine erneute gesetzliche Maßnahme fragwürdig erscheinen lässt, weil dadurch zusätzliche Bürokratie entstehen könne. Zugleich verweist der Beitrag auf eine laufende Plenardebatte, in der eine Zwischenbemerkung der Abgeordneten Jakob zu einer Unterbrechung führt, indem die Rednerin das Wort ergreift. Kritisiert wird somit eine aus Sicht der Rednerin oder des Redners überzogene Gesetzgebung, die durch immer neue Vorschriften gekennzeichnet sei und deshalb hinterfragt werden müsse, damit bestehende Regelungen nicht unnötig dupliziert werden.
Kernaussagen
- Regelungsdichte
- Gesetzentwurf
- Bürokratieabbau
- Plenardebatte
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.