Redebeitrag

Doris Rauscher

Fraktion
spd
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/43

antrag-4105

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert den erschwerten Zugang von Menschen mit Behinderung zum Arbeitsmarkt, da die Arbeitslosenquote mit 11 Prozent fast doppelt so hoch ist und viele Unternehmen die Pflichtquote nicht erfüllen. Deshalb begrüßt die Rednerin das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts, das die Ausgleichsabgabe auf 720 Euro monatlich verdoppelt und die Einnahmen vollständig für Beschäftigungsförderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zweckbindet. Kritisiert wird, dass Bayern diese Mittel bisher für Werkstattinvestitionen nutzte, obwohl andere Länder längst andere Lösungen gefunden haben. Der AfD-Antrag wird als überflüssig und scheinheilig abgelehnt, weil führende AfD-Politiker Inklusion als Irrweg bezeichnen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.