Redebeitrag

Horst Arnold

Fraktion
spd
Datum
19. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/42

antrag-3906

Zusammenfassung

In der Aussprache zum Antrag betonte der Abgeordnete Horst Arnold, dass die gesetzlichen Voraussetzungen nicht erfüllt seien, weil Deutschkenntnisse zwingend erforderlich sind. Möglicherweise handele es sich um einen Gnadenakt, doch dies könne nicht beurteilt werden. Kritisiert wird zudem, dass andere Personen begnadigt werden sollen, die als Befehlsverweigerer und Straftäter gelten. Der Redner wies darauf hin, dass Nürnberg nicht Fürth sei und nur für die Fürther Stadtverwaltung verbindliche Auskünfte gegeben werden könnten, da es dort funktioniere. Der Ausschuss empfahl die Ablehnung, und der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.