Redebeitrag

Benjamin Nolte

Fraktion
afd
Datum
24. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

dringlichkeitsantrag-2436

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Benjamin Nolte spricht zum Dringlichkeitsantrag „Balkonkraftwerke retten! Einspruch zum Normenentwurf VDE V 0126-95:2024-06“. Nach einer kurzen Bemerkung zur freien Rede schließt der Vizepräsident die Rednerliste und leitet die namentliche Abstimmung ein. Der federführende Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung empfiehlt die Ablehnung, weil er den Normenentwurf offenbar nicht gefährden will. Bei der Abstimmung stimmen 26 Abgeordnete mit Ja und 116 mit Nein, es gibt keine Enthaltungen. Damit ist der Dringlichkeitsantrag abgelehnt, sodass der Einspruch keine Mehrheit findet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.