Redebeitrag
Benjamin Nolte
- Fraktion
- afd
- Datum
- 24. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
dringlichkeitsantrag-2436
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Benjamin Nolte spricht zum Dringlichkeitsantrag „Balkonkraftwerke retten! Einspruch zum Normenentwurf VDE V 0126-95:2024-06“. Nach einer kurzen Bemerkung zur freien Rede schließt der Vizepräsident die Rednerliste und leitet die namentliche Abstimmung ein. Der federführende Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung empfiehlt die Ablehnung, weil er den Normenentwurf offenbar nicht gefährden will. Bei der Abstimmung stimmen 26 Abgeordnete mit Ja und 116 mit Nein, es gibt keine Enthaltungen. Damit ist der Dringlichkeitsantrag abgelehnt, sodass der Einspruch keine Mehrheit findet.
Kernaussagen
- Balkonkraftwerke
- Normenentwurf VDE V 0126-95
- Dringlichkeitsantrag
- namentliche Abstimmung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



