Redebeitrag
Benjamin Nolte
- Fraktion
- afd
- Datum
- 24. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
dringlichkeitsantrag-2436
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Benjamin Nolte wirbt für einen Dringlichkeitsantrag, der bestehende Balkonkraftwerke vor nachteiligen VDE-Regularien und geplanten Speicherbeschränkungen schützen soll, weil Anlagen sonst in eine Grauzone geraten und das Gesetz weiter eingeschränkt würde. Der Beitrag begründet den Antrag damit, dass er Rechtssicherheit für Bürger und Unternehmen schaffe, keine Kosten verursache und bürokratische Hürden abbauen könne. Damit offenes Abstimmungsverhalten sichtbar wird, wurde eine namentliche Abstimmung beantragt. Der Vizepräsident rügt anschließend die verweigerte Zwischenfrage als nicht parlamentarisch, was den Antrag zusätzlich belastet.
Kernaussagen
- Balkonkraftwerke
- VDE-Regularien
- Speicherbeschränkungen
- Dringlichkeitsantrag
- namentliche Abstimmung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



