Redebeitrag

Benjamin Nolte

Fraktion
afd
Datum
24. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

dringlichkeitsantrag-2436

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Benjamin Nolte wirbt für einen Dringlichkeitsantrag, der bestehende Balkonkraftwerke vor nachteiligen VDE-Regularien und geplanten Speicherbeschränkungen schützen soll, weil Anlagen sonst in eine Grauzone geraten und das Gesetz weiter eingeschränkt würde. Der Beitrag begründet den Antrag damit, dass er Rechtssicherheit für Bürger und Unternehmen schaffe, keine Kosten verursache und bürokratische Hürden abbauen könne. Damit offenes Abstimmungsverhalten sichtbar wird, wurde eine namentliche Abstimmung beantragt. Der Vizepräsident rügt anschließend die verweigerte Zwischenfrage als nicht parlamentarisch, was den Antrag zusätzlich belastet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.