Redebeitrag
Benjamin Nolte
- Fraktion
- afd
- Datum
- 24. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
dringlichkeitsantrag-2436
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Benjamin Nolte befasst sich mit dem Dringlichkeitsantrag 2436 und der darin enthaltenen Regelung zum VDE. Kritisiert wird, dass beim VDE nicht einmal ein Bestandsschutz vorgesehen ist, weshalb der Antrag aus Sicht des Redners abzulehnen ist. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die fehlende Bestandsschutzregelung eine unzumutbare Folge für die Betroffenen darstelle, weil dadurch bestehende Ansprüche ohne Übergangslösung entfielen. Zugleich verweist die Rede auf eine Geschäftsordnungsdebatte, indem ein Zwischenruf eines anderen Abgeordneten aufgegriffen wird. Der Vizepräsident mahnt zur Mäßigung bei der Wortwahl, damit die angespannte Atmosphäre der Debatte nicht weiter eskaliert.
Kernaussagen
- Dringlichkeitsantrag
- Bestandsschutz
- VDE
- Geschäftsordnung
- Wortwahl
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



