Redebeitrag

Benjamin Nolte

Fraktion
afd
Datum
24. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

dringlichkeitsantrag-2436

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Benjamin Nolte befasst sich mit dem Dringlichkeitsantrag 2436 und der darin enthaltenen Regelung zum VDE. Kritisiert wird, dass beim VDE nicht einmal ein Bestandsschutz vorgesehen ist, weshalb der Antrag aus Sicht des Redners abzulehnen ist. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die fehlende Bestandsschutzregelung eine unzumutbare Folge für die Betroffenen darstelle, weil dadurch bestehende Ansprüche ohne Übergangslösung entfielen. Zugleich verweist die Rede auf eine Geschäftsordnungsdebatte, indem ein Zwischenruf eines anderen Abgeordneten aufgegriffen wird. Der Vizepräsident mahnt zur Mäßigung bei der Wortwahl, damit die angespannte Atmosphäre der Debatte nicht weiter eskaliert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.