Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
8. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/29

antrag-2097

Zusammenfassung

Der Redebeitrag setzt sich mit Vorwürfen auseinander, wonach in höchsten Staatsämtern eine sozialistische Internationale bestehe, und verwirft diese Annahme als absurd, weil sie an den tatsächlichen Verhältnissen vorbeigehe. Kritisiert wird die Unterstellung, die FREIEN WÄHLER führten in Thüringen und Sachsen Koalitionsverhandlungen, was ausdrücklich bestritten wird, sodass die Behauptung als haltlos zurückgewiesen werden kann. Zudem wird der AfD eine ideologische Nähe zum Bündnis Sahra Wagenknecht in der Russland- und Ukrainepolitik vorgehalten, während die sozialistische Ausrichtung der Fraktion noch zu klären sei. Damit begründet der Beitrag seine Ablehnung und fordert eine sachliche Auseinandersetzung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.