Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
8. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/29

antrag-2097

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER kritisiert den Antrag der AfD zur Einführung der Wehrpflicht scharf, weil dieser unglaubwürdig sei und die AfD sich gegen die USA statt gegen Russland verteidigen wolle. Zudem wird bemängelt, dass Ausrüstung für noch nicht existierende Wehrpflichtige beschafft werden solle, was rechtlich problematisch sei. Stattdessen fordert der Beitrag seit zwölf Jahren ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr mit Wehrpflicht als Alternative zu sozialen Diensten, um mittelfristig 500.000 Soldaten zu gewinnen. Dafür brauche es eine Grundgesetzänderung, damit auch Frauen und Menschen mit unbefristetem Aufenthaltsrecht einbezogen werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.