Redebeitrag

Stephan Oetzinger

Fraktion
cdu
Datum
17. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/26

gemeinsamer aufruf-1821

Zusammenfassung

Der Redner der CSU kritisiert einen Kollegen dafür, dass dieser das Parlament angeblich als zu wenig arbeitend darstellt und gleichzeitig einen deutschen Namen für ein Vorhaben plakativ fordert. Indem der Beitrag nachfragt, warum kein Änderungsantrag für die Namensänderung eingebracht wurde, wird die eigentliche parlamentarische Arbeit eingefordert, weil ein solcher Antrag der sachliche Weg gewesen wäre. Stattdessen sei etwas für soziale Medien produziert worden, weshalb der Vorwurf der Öffentlichkeitsarbeit im Raum steht. Damit begründet die Rede, dass die Nutzung parlamentarischer Möglichkeiten notwendig gewesen wäre, um den Vorschlag umzusetzen, anstatt öffentlichkeitswirksam zu agieren. Beifall von CSU und FREIEN WÄHLERN folgt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.