Redebeitrag

Florian Siekmann

Fraktion
gru
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

gemeinsamer aufruf-1866

Zusammenfassung

Florian Siekmann kritisiert in seinem Redebeitrag den Umgang staatlicher Stellen mit der Landeshauptstadt bei einem Infrastrukturprojekt, bei dem staatliche Grundstücke betroffen sind. Er schildert, dass es Nachfragen und Bitten um Gesprächstermine gegeben habe, ohne dass darauf angemessen eingegangen worden sei. Der Grünen-Politiker fragt die FREIEN WÄHLER, ob sie ein solches Vorgehen auch für ihre eigene Heimatgemeinde oder ihren Landkreis akzeptieren würden. Damit stellt er deren Kommunalfreundlichkeit infrage und begründet seine Kritik mit der mangelnden Gesprächsbereitschaft der staatlichen Stellen. Der Beitrag zielt darauf ab, die FREIEN WÄHLER als kommunal orientierte Partei herauszufordern und deren Haltung zu staatlichen Eingriffen zu hinterfragen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.