Redebeitrag

Josef Schmid

Fraktion
cdu
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

gemeinsamer aufruf-1866

Zusammenfassung

Der Beitrag von Josef Schmid (CSU) erinnert an frühere Koalitionsverhandlungen, in denen die SPD den Weiterbau der U5 von Pasing nach Freiham verweigerte. Weil der Partner diese alte Position nicht aufgab, stimmte die CSU einem Paket zu, das die Planung der U9 sowie perspektivisch die Verbindung von U2 und U6 im Münchner Norden und die Verlängerung der U4 nach Daglfing vorsah. Zudem wurde ausdrücklich nur der Tram-Westtangente zugestimmt, nichts anderem. Kritisiert wird die SPD für ihre Blockadehaltung, während der Redner die eigenen Entscheidungen verteidigt. Die Rede begründet das Zustandekommen der Vereinbarung mit dem damaligen Verhalten des Koalitionspartners.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.