Redebeitrag

Josef Schmid

Fraktion
cdu
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

gemeinsamer aufruf-1866

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Forderung, die Staatskanzlei an Planungen für Straßenbahnstrecken zu beteiligen, weil dies deren eigentliche Aufgabenverteilung überfordere und sachlich unzulässig sei. Schmid wirft dem Kollegen Siekmann vor, die Gelegenheit zur Profilierung genutzt und dabei künstliche Aufregung erzeugt zu haben, weshalb die Kritik wenig glaubwürdig wirke. Zudem verweist der Redner auf den Generalkonservator des Landesamts für Denkmalpflege, der sich klar gegen die Zerstörung des Gartendenkmals an dieser Stelle ausspreche. Damit begründet der Beitrag die Ablehnung des Vorhabens sowohl mit dem Denkmalschutz als auch mit der unzulässigen Zuständigkeitsverschiebung zulasten der Staatskanzlei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.