Redebeitrag

Florian Siekmann

Fraktion
gru
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

gemeinsamer aufruf-1866

Zusammenfassung

Der Redner weist den Vorwurf zurück, das Hochziehen gehe von ihm aus, und betont, dass die Sicherheitsfrage mit der Regierung von Oberbayern erörtert wurde, die am Planungsprozess mitgewirkt hat. Auch das Landesamt für Denkmalpflege habe an der Lösung mitgearbeitet, weshalb die Vereinbarkeit mit dem Gartendenkmal geklärt sei. Kritisiert wird, dass die Staatskanzlei nicht mit der Landeshauptstadt München sprechen wollte, obwohl eine konstruktive Lösung für den Nahverkehr dringend nötig ist. Der Beitrag begründet damit, dass die Haltung der CSU politisch motiviert sei, und fordert eine bessere Zusammenarbeit mit den Kommunen, damit Bayern sich im Nahverkehr weiterentwickeln kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.