Redebeitrag
Dremel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 3. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/24
gemeinsamer aufruf-1883
Zusammenfassung
Die Rednerin weist den Vorwurf zurück, die CSU habe sich nicht für ein Verbot von Kinderehen eingesetzt, und betont, dass dieses Verbot gemeinsam mit SPD, Grünen und Freien Wählern sowie dem damaligen Justizminister Bausback durchgesetzt wurde, weshalb es sogar von den Vereinten Nationen Anerkennung fand. Indem der Beitrag den Informationsstand des Kollegen Schmid korrigiert, soll die eigene Position gestärkt werden. Daran anschließend wird die Frage aufgeworfen, ob Artikel 125 Absatz 1 der Bayerischen Verfassung, der Kinder benennt, ausschließlich für deutsche Kinder gelte, damit die Reichweite des Kinderschutzes verfassungsrechtlich geklärt wird.
Kernaussagen
- Kinderehen
- Bayerische Verfassung
- Kinderschutz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


