Redebeitrag

Andreas Winhart
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
gemeinsamer aufruf-2432
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert den Antrag der Grünen zum Hochwasserschutz als bürokratisch und populistisch, weil er keine konkreten Lösungen biete und die Arbeit der Wasserwirtschaftsämter ignoriere. Stattdessen unterstützt die AfD den Dringlichkeitsantrag der CSU, der auf beschleunigte Maßnahmen und die erfolgreiche Fortsetzung des Hochwasserschutzes setzt. Allerdings warnt der Beitrag, dass Eingriffe in Natur, Eigentum und Landwirtschaft zu Konflikten mit den Grünen führen könnten, weshalb eine Lösung gefordert wird, die Eigentum schützt und nicht nur allgemeine Interessen priorisiert.
Kernaussagen
- Hochwasserschutz
- Überschwemmungsgebiete
- Wasserwirtschaftsämter
- Dringlichkeitsantrag
- Eigentumsrecht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

