Redebeitrag

Norbert Dünkel

Fraktion
cdu
Datum
14. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/18

antrag-567

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt einen Landtagsbeschluss, eine Erklärung der Staatsregierung und ein feststehendes Datum, das in sechs Wochen ansteht. Norbert Dünkel betont, dass diese drei Elemente bereits vorliegen, und unterstreicht dies mit Beifall aus den Reihen der CSU und der FREIEN WÄHLER. Dadurch wird der aktuelle Stand eines politischen Vorhabens dokumentiert, dessen Umsetzung unmittelbar bevorsteht. Die Rede fordert implizit, den eingeschlagenen Weg konsequent weiterzuverfolgen, weil die politischen Grundlagen geschaffen sind und der Zeitplan konkrete Schritte verlangt. Kritisiert wird nichts; vielmehr dient der Hinweis der Bekräftigung des gemeinsamen Vorgehens, damit die bevorstehende Frist eingehalten werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.