Redebeitrag

Martin Scharf

Fraktion
fw
Datum
17. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

gemeinsamer aufruf-1810

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER lehnt nicht alles ab, weist jedoch darauf hin, dass unter Juristen unterschiedliche Meinungen bestehen. Kritisiert wird, dass der vorliegende Bericht trotz aufmerksamer Lektüre und verfassungsrechtlicher Rechtsprechung zu wenig Inhalt biete. Deshalb sei die Bewertung unzureichend, was Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU auslöst. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit fehlender Substanz und verweist auf die verfassungsrechtliche Rechtsprechung, die jedoch nicht näher ausgeführt wird. Die Rede fordert damit eine inhaltlich gehaltvollere Auseinandersetzung, ohne konkrete Alternativen zu nennen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.