Redebeitrag

Alex Dorow
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 27. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/12
aktuelle stunde gem par 65 bayltges
Zusammenfassung
Die Aktuelle Stunde befasst sich mit der Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, weil dessen Akzeptanz sinkt und die Strukturen überholt sind. Dorow fordert deshalb umfassende Reformen, damit der Rundfunkbeitrag stabil bleibt. Kritisiert wird die Vielzahl an Programmen, weshalb eine Verschlankung und stärkere Kooperation nötig seien. Der Beitrag begründet, dass eine Beitragserhöhung ohne vorherige Reformen nicht vermittelbar ist. Daher soll ein Reformstaatsvertrag bis Herbst 2024 vorliegen, um Einsparungen zu erzielen und den Auftrag anzupassen. Zudem müsse der öffentlich-rechtliche Rundfunk digitaler und effizienter werden, indem Doppelstrukturen abgebaut werden.
Kernaussagen
- Rundfunkbeitrag
- Strukturreform
- Programmreduzierung
- Kooperation der Anstalten
- Reformstaatsvertrag
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



