Redebeitrag

Florian von Brunn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 30. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/1
wahl des fuenften vizepraesidenten
Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion schlägt Markus Rinderspacher als fünften Vizepräsidenten vor, weil er langjährige politische Erfahrung besitzt, die Geschäftsordnung kennt und lebendige parlamentarische Debatten befürwortet. Besonders betont der Redner, dass der Kandidat ein aufrechter Demokrat sei, der klar gegen Verfassungsfeinde und jede Form von Antisemitismus Stellung bezieht. Deshalb bittet die Fraktion um Zustimmung. Nach der Abstimmung mit 195 Teilnehmenden entfallen 143 Ja-Stimmen, 27 Nein-Stimmen und 25 Enthaltungen auf Rinderspacher. Damit ist der Abgeordnete gewählt, weshalb die Präsidentin fragt, ob er die Wahl annimmt.
Kernaussagen
- Wahl des Vizepräsidenten
- Geschäftsordnung
- Demokratie
- Antisemitismus
- Abstimmungsergebnis
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
