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Einzelplan 11 – Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Konversations-Ansicht · 94. Sitzung · 21. WP · 11.09.26
Bärbel Bas
SPD
Wir nehmen die Sorgen der Bürger ernst und stärken Zuversicht.
Gute Löhne, Tarifbindung, sichere Renten: Sozialstaat zukunftsfest machen.
KI soll Arbeit ergänzen, nicht verdrängen.
Cansin Köktürk
Die Linke
Ich komme aus der sozialen Arbeit und erwarte Lösungen, keine Aufzählungen.
Was ändert sich nach einem Jahr konkret im Leben der Menschen?
Viele leben von der Hand in den Mund, Transparenz sieht anders aus.
Bärbel Bas
SPD
Die 2. Chance und das Bildungspaket unterstützen gezielt junge Menschen.
Wer die Rentenreform blockiert, handelt langfristig zulasten der Jüngeren.
Hört endlich zu, statt Reformen pauschal zu verdammen.
Ulrike Schielke-Ziesing
AfD
Alle vier Sozialkassen schreiben rote Zahlen, die Regierung verschleppt Reformen.
Die Rente mit 63 ist ein erworbener Anspruch, keine Kürzung.
Das Bürgergeld wurde nur umbenannt, Kosten steigen um fünf Milliarden.
Marc Biadacz
CDU/CSU
200 Milliarden Euro – der Sozialstaat ist nicht mehr finanzierbar.
Ohne Reformen bei Rente und Arbeitsmarkt kippt die Generationengerechtigkeit.
AfD-Populismus löst kein einziges Finanzierungsproblem.
Leon Eckert
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ihr spart euch den Rentenzuschuss zusammen, auf dem Rücken der Schwachen.
Eure Schuldenbombe bei der Bundesagentur für Arbeit ist ein Fehlanreiz.
Starke Schultern müssen stärker belastet werden, dann braucht es keine Kürzungen.
Tamara Mazzi
Die Linke
Sanktionen und Misstrauen stigmatisieren Erwerbslose, statt sie zu unterstützen.
Kürzungen bei Qualifizierung und Integration versperren den Weg in stabile Beschäftigung.
Für Militär ist Geld da, für soziale Sicherheit nicht – das ist verwerflich.
Kathrin Michel
SPD
Sozialstaat ist Investition, nicht nur Verwalten.
201 Milliarden klug einsetzen, Rente verlässlich sichern.
Schwaches Land kann keinen starken Sozialstaat finanzieren.
Gerrit Huy
AfD
Beim Bürger wird gespart, für ausländische Bürgergeldempfänger und die Ukraine ist Milliarden da.
100.000 Bürgergeldempfänger in Arbeit bringen oder abschieben.
Peter Aumer
CDU/CSU
Soziale Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif.
Bis 2030 fehlen 30 Milliarden Euro.
Mehr Darlehen für die BA lösen keinen Arbeitsmarkt.
Armin Grau
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ihr spart bei den Schwächsten und lasst die Reichsten unbehelligt.
Kürzungen bei Kindersofortzuschlag, Schulbegleitung und Wohngeld treffen arme Familien.
Globale Minderausgaben beruhen auf unrealistischen Annahmen.
Sarah Vollath
Die Linke
Erst 1,3 Milliarden für die Haltelinie, dann 2,2 Milliarden beim Bundeszuschuss gekürzt
Die Rentenkasse blutet aus
Rente muss verlässlich und sozial gerecht sein, ohne Kapitalmarktzwang
Annika Klose
SPD
Über 200 Milliarden Euro sind soziale Sicherheit, keine Kürzung!
Wir setzen Tariftreue, Rentenpaket und Grundsicherung jetzt um.
Demokratie erlaubt Diskussion, auch wenn es mal widersprüchlich klingt.
Robert Teske
AfD
Sozialstaat wird für ideologische Projekte missbraucht statt für Arbeit
Diversity Management und Safe Space belasten Unternehmen
Kurswechsel nötig, damit Arbeit statt Abhängigkeit entsteht
Johannes Winkel
CDU/CSU
Soziale Gerechtigkeit heißt auch Fairness gegenüber den Finanzierern.
Der Sozialstaat kann nicht dauerhaft durch Darlehen finanziert werden.
Hohe Schulden nur mit echten Strukturreformen wie der Rentenreform.
Timon Dzienus
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ihr kürzt ausgerechnet bei den ärmsten Familien und Kindern.
Ministerin Bas hat den Erhalt des Schutzniveaus zugesagt, das ist Wortbruch.
Wir dürfen nicht zulassen, dass Rechtsextreme von dieser Politik profitieren.
Sandra Carstensen
CDU/CSU
200 Milliarden Euro Sozialbudget, das ist mehr als die Hälfte aller Steuereinnahmen.
Wir müssen auch im Sozialbereich schmerzhaft einsparen.
Sanktionen in der Grundsicherung müssen konsequent umgesetzt werden.
René Springer
AfD
Rentenniveau rauf auf 70 Prozent für langjährig Beschäftigte!
Wer sich im Sozialsystem ausruht, bekommt nichts mehr!
Einwanderung in die Sozialsysteme endlich stoppen!
Yannick Bury
CDU/CSU
Soziale Sicherheit und solide Finanzen sind zwei Seiten derselben Medaille.
Jede Reformverzögerung verschiebt die Konsolidierung der Bundesfinanzen.
Wir machen das Land gerechter und die Sozialsysteme zukunftssicher.
KI-Zusammenfassung — keine Zitate der Personen