Tagesordnungspunkt

Eidesleistung des Bundesministers für Verkehr Eidesleistung des Bundesministers für Gesundheit

Datum
8. September 2026
Sitzung
91. Sitzung · 21. Wahlperiode
  • Eidesleistung der Bundesminister für Verkehr und Gesundheit
  • Vereidigung nach der Eidesformel des Grundgesetzes
  • Steffen Bilger leistet den Eid und stellt Rechtmäßigkeit fest
  • Carsten Linnemann leistet den Amtseid und beglückwünscht
  • Beide Redner wünschen dem Minister Gottes Segen
  • Vereidigung abgeschlossen, Minister kann Amt rechtmäßig ausüben
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Der Bundestag befasst sich mit der Eidesleistung des Bundesministers für Verkehr und des Bundesministers für Gesundheit. Die Vereidigung erfolgt nach der verfassungsrechtlich vorgesehenen Eidesformel. Steffen Bilger leistet den Eid und stellt anschließend fest, dass der Eid nach dem Grundgesetz geleistet wurde. Carsten Linnemann leistet ebenfalls den Amtseid und beglückwünscht den Minister persönlich. Beide Redner wünschen dem Minister alles Gute, viel Kraft und Gottes Segen. Damit ist die Vereidigung abgeschlossen, sodass der Minister sein Amt nun rechtmäßig ausüben kann.

Ergebnis: Die Vereidigung ist abgeschlossen, sodass der Minister sein Amt nun rechtmäßig ausüben kann.

Redebeiträge2

Konversations-Ansicht
  1. Der Bundestag befasst sich mit der Eidesleistung des Bundesministers für Verkehr und des Bundesministers für Gesundheit. Steffen Bilger von der CDU/CSU leistet den Eid, dass er seine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, seine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr ihm Gott helfe. Anschließend dankt er dem Minister, stellt fest, dass der Eid nach dem Grundgesetz geleistet wurde, und wünscht ihm alles Gute, viel Kraft und Gottes Segen. Damit ist die Vereidigung abgeschlossen, sodass der Minister sein Amt nun rechtmäßig ausüben kann.

  2. Carsten Linnemann leistet den Amtseid für die Bundesministerien Verkehr und Gesundheit, indem er schwört, dem Wohle des deutschen Volkes zu dienen, Schaden abzuwenden, Grundgesetz und Bundesgesetze zu wahren und zu verteidigen sowie Pflichten gewissenhaft zu erfüllen und Gerechtigkeit zu üben. Nach der Eidesleistung beglückwünscht er den Minister persönlich, wünscht ihm alles Gute und Gottes Segen für seine Arbeit, weil die verfassungsrechtlich vorgesehene Vereidigung damit abgeschlossen ist. Abschließend dankt er allen Anwesenden. Der Beitrag begründet die Eidesformel und dokumentiert den formalen Abschluss der Ministerernennung.

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