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Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Infrastrukturvorhaben im Schienennetz effektiv beschleunigen
Konversations-Ansicht · 62. Sitzung · 21. WP · 05.03.26
Matthias Gastel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ihr verschleppt die Sanierung und den Ausbau des Schienennetzes.
Wir fordern Infrastrukturfonds, EBA-Reform und Etappierung für pünktlichere Züge.
Ihr schleift nur Naturschutz und Bürgerrechte, statt Prioritäten für die Schiene zu setzen.
Michael Donth
CDU/CSU
Leistungsfähige Schieneninfrastruktur ist zentral für Wirtschaft, Klima und Mobilität.
Jahrzehntelange Planungen, verzögerte Genehmigungen und Klagen bremsen den Ausbau.
Eure kleinteilige Liste braucht niemand, wir nehmen den Antrag nur zur Kenntnis.
Wolfgang Wiehle
AfD
Die Straße bleibt der wichtigste Verkehrsträger, auch künftig.
Beschleunigter Ausbau aller Verkehrsträger statt einseitiger Schienenbevorzugung.
Sanierung maroder Straßenbrücken statt Brechstange bei der Bahn.
Anja Troff-Schaffarzyk
SPD
Kein Planungsstopp: neun Projekte beraten, 24 Milliarden abgeflossen.
Erst schneller fordern, dann das Zukunftsgesetz überhastet nennen?
Schnelligkeit darf die Menschen vor Ort nicht übergehen.
Jorrit Bosch
Die Linke
137 Straßen, aber nur 13 Schienenstrecken – das ist eure Verkehrspolitik.
44 Kilometer Gleis gegen 9000 Kilometer Straße, da fährt bald nichts mehr.
Echte Beteiligung statt Bahnprojekte gegen die Leute durchprügeln.
Günter Baumgartner
CDU/CSU
Straßen, Wasserstraßen und Schienen sind gleichermaßen wichtig.
Millionen Menschen sind täglich auf funktionierende Straßen angewiesen.
Unser Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschleunigt alle Verkehrsträger.
Lars Haise
AfD
Umweltverbände torpedieren sinnvolle Bahnvorhaben wie Betriebswerke.
Deutschlandtakt ist ein irrationales, nie umsetzbares Luftschloss.
Eure grüne Agenda ist verantwortungslos und bietet keine echte Lösung.
Henning Rehbaum
CDU/CSU
Planungs- und Genehmigungsverfahren sind zu lang und zu kompliziert.
Überzogene Umweltregeln und Klagemöglichkeiten verlängern Verfahren unerträglich.
Weniger Bürokratie, mehr Pragmatismus – so wird die Bahn endlich funktionsfähig.
KI-Zusammenfassung — keine Zitate der Personen