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Einzelplan 15 – Bundesministeriums für Gesundheit
Konversations-Ansicht · 18. Sitzung · 21. WP · 10.07.25
Nina Warken
CDU/CSU
Gute Pflege und Gesundheit sind Sicherheit und Standortqualität.
Wir reformieren tiefgreifend: Fachkräfte, Befugnisse, Krankenhäuser, Digitalisierung.
Keine weiteren Beitragssatzanhebungen auf dem Rücken der Zahler.
Michael Espendiller
AfD
Milliarden für Coronatests, Aufarbeitung bleibt aus.
Svenja Stadler
SPD
19,3 Milliarden Euro sind nötig, die Herausforderungen sind größer geworden.
Selbstverwaltung einbinden, Kosten gerecht verteilen, Pflege verlässlich für alle.
Rechnungszuschläge für Krankenhäuser setzen falsche Anreize.
Paula Piechotta
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Milliardenzuschüsse fehlen, Beitragssteigerungen drohen den Versicherten.
Wortbruch: Rücklagen abgeschmolzen, jetzt zahlen die Arbeitnehmer.
Schuldenfinanzierte Haushaltstricks ohne Gegenwert, keine nachhaltige Reform.
Martin Sichert
AfD
Ihr wollt bei der Maskenaffäre um Spahn gar nicht aufklären.
Wir haben den Untersuchungsausschuss beantragt, ihr lehnt ihn ab.
Euch geht es nicht um Sachpolitik, sondern um Blockade.
Paula Piechotta
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir fordern den Untersuchungsausschuss, das habe ich diese Woche 50-mal gesagt.
Wir haben mehr als ein Prinzip und fordern das oft genug.
Tamara Mazzi
Die Linke
Rückzahlbare Darlehen sind keine Beitragssatzsenkung, sondern Lastenverschiebung.
Milliarden für überteuerte Masken, die kaum jemand genutzt hat.
Solidarische Gesundheit für alle statt Profite für Klinikkonzerne.
Simone Borchardt
CDU/CSU
Wir brauchen neue Strukturen und Reformen, nicht immer mehr Geld.
Lasst die Krankenhäuser nicht im Stich!
Gesundheitskompetenz gehört in Familien, Kitas, Schulen und Betriebe.
Martin Sichert
AfD
Gesundheitspolitik ist der Bundesregierung egal
Krankenhausgesetz schließt Kliniken auf dem Land
Bestehende Krankenhäuser erhalten statt Neubauten subventionieren
Lina Seitzl
SPD
Darlehen stabilisieren, ersetzen aber keine Strukturreform.
Krankenhausreform darf nicht verwässert werden.
Transformationsmittel nicht nach Gießkanne verteilen.
Linda Heitmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Liquiditätsreserven der Krankenkassen sind aufgebraucht, Ausgaben steigen stetig.
Steuerzuschüsse und Darlehen belasten die Versicherten, nicht nachhaltig.
Kostendeckende Beiträge für Bürgergeldempfänger bringen kurzfristig 10 Milliarden.
Julia-Christina Stange
Die Linke
Steigende Beiträge, schlechtere Versorgung – und ihr macht weiter so.
Arbeitnehmer zahlen alles, hohe Einkommen und Privatversicherte kaum.
Milliarden für Waffen, aber Kliniken und Geburtsstationen bleiben unterfinanziert.
Sebastian Schmidt
CDU/CSU
19,3 Milliarden sichern die Versorgung von 74 Millionen Versicherten.
Die Last darf nicht allein den Versicherten aufgebürdet werden.
Medikamentenengpässe nehmen zu, wir müssen die Wirkstoffherstellung stärken.
Joachim Bloch
AfD
19 Milliarden sind künstliche Beatmung eines Systems mit Steuergeld
Milliarden für ausländische Bürgergeldempfänger statt Klimaanlagen in Kliniken
WHO-Zahlungen einstellen, Untersuchungsausschuss zu mRNA-Impfschäden
Tanja Machalet
SPD
Leistungen bei Pflegegrad 1 und 2 streichen? Nicht mit uns!
Junge Pflegebedürftige gehören nicht ins Altersheim.
Prävention muss vierte Säule im Gesundheitssystem werden.
Armin Grau
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Krankenhausreform bekämpft Fehlanreize zu immer mehr stationären Behandlungen.
Vier Milliarden stopfen alte Betriebskostenlücken, das ist Etikettenschwindel.
Länder weichen Qualitätsvorgaben auf und gefährden die ganze Reform.
Anne Janssen
CDU/CSU
19,3 Milliarden sind eine solide Grundlage für große Herausforderungen.
Wir müssen Gesundheit neu denken und Prävention im Alltag verankern.
Fast eine Milliarde zielgerichtet für Kinder, Kranke und Ältere.
Christina Baum
AfD
Euer Gesundheitssystem ist heruntergewirtschaftet, ihr tauscht nur das Sprachrohr aus.
Kein Geld für WHO, Pandemieverträge und Auslandsqualifizierung, das muss gestrichen werden.
Bildet endlich Pflegekräfte in Deutschland aus statt im Ausland.
Serdar Yüksel
SPD
Ohne ausländische Beschäftigte bricht die Pflege zusammen.
Unser solidarisches Gesundheitssystem ist ein Fundament der Demokratie.
Wer soziale Ungleichheit bei der Lebenserwartung ignoriert, gefährdet den Zusammenhalt.
Kay-Uwe Ziegler
AfD
Klimaanlagen in Hospizen und Pflegeheimen sind Pflicht, nicht Luxus.
Hitze quält Kranke und Sterbende, Fieber sinkt nicht, Wunden heilen schlechter.
Was heute versäumt wird, erleiden wir morgen selbst.
Peter Aumer
CDU/CSU
Unser Gesundheitssystem ist teuer, aber nicht immer leistungsstark.
Niedrige Beiträge dürfen die Wirtschaft nicht belasten.
Prävention und Versorgungssicherheit müssen generationenfest werden.
KI-Zusammenfassung — keine Zitate der Personen