Tagesordnungspunkt

Eidesleistung des Bundesministers für Arbeit und Soziales

Datum
14. Oktober 2026
Sitzung
101. Sitzung · 21. Wahlperiode

Redebeiträge1

  1. Alexander SchweitzerSPD

    Alexander Schweitzer leistet den Eid als Bundesminister für Arbeit und Soziales. Der Beitrag dokumentiert die förmliche Übernahme des Ministeramts, weil die Vereidigung verfassungsrechtlich vorgeschrieben ist. Die Eidesformel verpflichtet den Amtsinhaber, die eigene Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, dessen Nutzen zu mehren und Schaden abzuwenden. Zugleich muss das Grundgesetz sowie die Bundesgesetze gewahrt und verteidigt werden. Die Rede fordert gewissenhafte Pflichterfüllung und Gerechtigkeit gegenüber jedermann. Damit wird die persönliche Bindung an Rechtsordnung und Gemeinwohl öffentlich bekräftigt, sodass die Amtsführung legitimiert und kontrollierbar wird. Der Eid stärkt das Vertrauen in die demokratische Ordnung, indem er die Verantwortung des Ministers sichtbar macht.