Männer um die 50, die mit Aktenkoffern durch die Brüsseler Hotellobbys geistern; bürokratieversessene Verwaltungsbeamt_innen, die in schlecht belüfteten Kellerräumen über Gurkenkrümmungsnormen diskutieren – vielen fallen zuerst diese Zerrbilder ein, wenn sie sagen sollen, was Europa für sie ist. Europa ist für unsere Generation zum einen gelebte Realität – Erasmus und Interrail kennt quasi jede_r. Und zum anderen erscheint es uns weit weg, bürokratisch und lebensfern. Unser Wahlkampf soll dazu motivieren, sich mit Europa und europäischer Politik auseinander zu setzen. Und er soll dazu motivieren, selbst aktiv zu werden. Wir wollen deutlich machen: Europa, das ist, was du draus machst – DU entscheidest Europa!
Europa bedeutet für uns, Grenzen abzubauen, die Menschen trennen. Miteinander statt gegeneinander, solidarisch zu leben. Die Geschichte hat doch gezeigt, dass Nationalismus gefährlich ist, und dass wir eine friedliche Zukunft nur gestalten können, wenn wir die Ländergrenzen überwinden – auf der Karte und in den Köpfen. Doch obwohl – oder gerade weil – wir vom europäischen Projekt ganz enorm überzeugt sind, gibt es einiges zu tun. Deshalb sind wir mit Europa „grenzenlos glücklich“, aber eben noch nicht gänzlich zufrieden.
Denn während die innereuropäischen Grenzen nach und nach fallen, werden die nach außen immer höher gezogen. Europa schottet sich ab – und zwar massiv. Die private Grenzschutzagentur Frontex drängt Flüchtlingsboote ab, anstatt sie aus der Seenot zu retten. Und einmal an Land, werden Geflüchtete in einem unwürdigen Asylsystem hin und her geschoben, in Lager gesteckt und möglichst schnell wieder zurückgeschickt. Unsere Antwort auf diese menschenverachtende Politik ist eindeutig – Europa muss endlich Verantwortung übernehmen und wirksamen Flüchtlingsschutz gewährleisten. Die Europawahl wird darüber entscheiden, wie es an den europäischen Außengrenzen weitergeht, und die Alternativen sind klar: Abschottung oder Solidarität. Und DU entscheidest das mit deiner Stimme.
Auch in der Euro-Rettungspolitik sind massive Fehler gemacht worden. Das maßgeblich von Merkel mitverantwortete Spardiktat hat europaweit, vor allem aber in den südeuropäischen Ländern, für Armut und soziale Spaltung gesorgt. Jugendarbeitslosigkeit und fehlende Perspektiven prägen das Leben vieler junger Menschen. Die Austeritätspolitik hat die Krise nicht gelöst, sondern zu weiten Teilen sogar verschärft. Dem stellen wir unsere Konzepte entgegen: Ein grünes Konjunkturprogramm statt unsozialem einseitigen Sparen, eine europäische Wirtschaftsregierung und vieles mehr. Weder Merkels Politik noch die der Troika ist alternativlos. DU entscheidest Europa.
Zwei Beispiele, die zeigen, dass noch nicht alles gut ist, aber eben gut werden kann. Unser Wahlkampf lädt dazu ein, europäische Politik selbst zu erleben und zu gestalten: Mit kreativen Aktionen, einer Liebeserklärung an den Euro und politisches Straßen-Twister wollen wir Europa greifbar machen. Auf unserer Kampagnen-Homepage werden wir Geschichten von Menschen erzählen, die von europäischer Politik direkt betroffen sind. Mit personalisierten Videos, Fotos und kurzen Texten werden wir deutlich machen, wie sehr Europa unser aller Leben prägt, und dass es sich lohnt, dieses einmalige Projekt mitzugestalten. Ergänzt um fundierte Informationen, ein umfassendes Europa-Glossar, wird unser Online-Auftritt neue kommunikative Wege aufzeigen. Unsere Kandidatin fürs Europäische Parlament, Terry Reintke, wird als Teil einer jungen, europäischen Bewegung deutlich machen, dass Europa eben nicht den Männern um die 50 vorbehalten ist.
Eine zentral organisierte Bustour mit zwei Bussen in den letzten drei Wochen bringt junge, grüne Aktivist_innen vom ganzen Kontinent in deutsche Städte. Sie erzählen dort ihre Geschichte und sagen auch, was sie fordern. Sie und ihre Mitstreiter_innen verteilen fleißig unser neues, vielfältiges Material, vom Eurokrisen-Flyer über #StopTTIP-Sticker bis hin zu Streichhölzern. „Und wofür brennst du?“, fragen diese ihre neuen Besitzer_innen.
Wir brennen für Europa. Für ein grüneres, für ein besseres Europa. Bist du dabei?
Felix Banaszak
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- DU entscheidest Europa! - 17. März 2014
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