„Ihr Politiker seid alle gleich, ihr seid abgehoben, eine Klasse für sich!“ Affären und Fehltritte sorgen dafür, dass die Glaubwürdigkeit der Politik stark leidet. Um der wachsenden Kluft zwischen Bürgern und Politik zu begegnen, will die SPD für eine neue Ehrlichkeit in der Politik eintreten. Wir baten euch heute morgen um Feedback. Hier ist der Artikel. >>
Auf einem zweitägigen Landesparteitag am 3. und 4. Februar in Lübeck wird die SPD Schleswig-Holstein ihr Regierungsprogramm für die Landtagswahl am 6. Mai beschließen. Die Bürgerinnen und Bürger konnten im Vorfeld ihre Ideen und Vorschläge einbringen – „ein Erfolg“, freut sich SPD-Spitzenkandidat To...
Das neue internationale Handelsabkommen ACTA erregt derzeit die Gemüter. Denn es wird befürchtet, dass zur Bekämpfung von Urheberrechtsverstößen die Freiheit im Internet eingeschränkt wird und Provider zu Hilfssheriffs gemacht werden. Im Vorwärts-Interview erläutert Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die Kritik an ACTA >>
Ende Januar legte die EU-Kommission Vorschläge für eine Reform des Datenschutzes in Europa vor. spd.de hat mit der SPD-Europaabgeordneten Birgit Sippel über den Inhalt des Gesetzes sowie mögliche Probleme gesprochen. Für die europäischen Sozialdemokraten stehe fest, dass der Schutz der Bürger Vorrang vor kommerziellen Interessen haben muss, sagt Sippel.
Wir freuen uns, dass nun auch Andrea Nahles bei Facebook über ihre politische Arbeit berichtet. Sie freut sich über eure Ideen, Anregungen und Fragen. Die Seite wird von ihr und ihren Mitarbeitern betreut. Wir planen außerdem Fragen, die ihr an die Generalsekräterin über Facebook habt, mit Andrea in ihrem Videoblog zu diskutieren. Aktuell berichtet sie aus London >>
Andrea Nahles pflegt derzeit bei einer Englandreise Kontakt zu Stiftungen und Parteifreunden in London. Davon erzählt sie seit heute auf ihrer Facebookseite! Schaut es Euch an!
Den Kältetod von Wohnungslosen verhindern! Die Zahl der Kältetoten in Europa steigt drastisch. In jedem Winter erfrieren auch in Deutschland wohnungslose Menschen. Sie erfrieren im Freien, unter Brücken, auf Parkbänken, in Hauseingängen, Abrisshäusern, in scheinbar sicheren Gartenlauben und sonstigen Unterständen.
Von Donnerstag auf Freitag wird die kälteste Nacht dieses Winters erwartet.
Bitte seid aufmerksam! Wenn ihr wohnungslose Menschen seht, die hilflos oder in einer Notsituation sind:
Wählt den örtlichen Kältenotruf! oder informiert die nächste Polizeidienststelle: 110
Alarmiert bei akuter gesundheitlicher Gefährdung den Rettungsdienst: 112
Auf einem zweitägigen Landesparteitag am 3. und 4. Februar in Lübeck wird die SPD Schleswig-Holstein ihr Regierungsprogramm für die Landtagswahl am 6. Mai beschließen. Die Bürgerinnen und Bürger konnten im Vorfeld ihre Ideen und Vorschläge einbringen – „ein Erfolg“, freut sich SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig. Er sieht gute Chancen für einen Regierungswechsel im Land.
Verärgerung bei den Krankenkassen und der Opposition. Ein Positionspapier der CDU/CSU-Fraktion liest sich wie ein Wunschzettel der Pharmaindustrie und Apotheken. „Am Ende haben das alles die Versicherten zu bezahlen“, kritisiert SPD-Gesundheitsexpertin Carola Reimann scharf.
Am 13. Februar jährt sich die Bombardierung Dresdens durch die Alliierten. Die Nazis missbrauchen dieses Ereignis. Sie wollen am 13. und am 18. Februar ihre menschfeindlichen Parolen auf den Straßen Dresdens brüllen. Schon zweimal ist es couragierten Bürgerinnen und Bürgern gelungen, den größten Nazi-Aufmarsch Europas zu verhindern. Ein Aufruf des Juso-Vorsitzenden Sascha Vogt.