Und plötzlich fehlen 2,1 Milliarden Euro. Die Bundesbank muss berichten, dass sie im vergangenen Jahr weniger Gewinn machen wird als geplant.
2.100.000.000 weniger
Statt 3,2 Milliarden Euro kommt nun „nur“ ein Überschuss von 1 Milliarde Euro zusammen. Im Bundeshaushalt kommen davon wiederum nur noch 400 Millionen anstelle von schon verplanten 2,5 Milliarden an. Seitens des Finanzministeriums aber trotzdem kein Grund zur Panik, der Haushalt unterliege immer Schwankungen auf der Einnahmenseite. Auf der Positivseite stehen weiterhin die gerne als „sprudelnd“ beschriebenen Steuereinnahmen.
Ins Verhältnis gesetzt entspricht dieses Weniger etwa 0,6 Prozent der geplanten Gesamteinnahmen (knapp 329 Milliarden).
Schwarze Null und Schulz-Zug
Im anlaufenden Wahlkampf wird aber auch diese Planungskorrektur Thema werden, sowohl mit Blick auf das Ziel der Schwarzen Null als auch die Pläne von SPD-Kanzlerkandidat Schulz, Details der HartzIV-Regelungen zu „korrigieren“. Und auf EU- und internationaler Ebene stehen auch noch ein paar fiskalische Unsicherheiten im Raum, von Griechenland über Brexit bis, ja, Donald Trump (NATO, Freihandel, überhaupt).
Absehbar wird diese Meldung in den nächsten Wochen noch häufiger (und nicht nur im Saarland oder in NRW) das Thema „Finanzierbarkeit“ von Wahlvorhaben in den Fokus rücken.
Klas Roggenkamp
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